Außerkrafttreten der Artenschutzausnahmeverordnung verursacht erhöhten Aufwand bei der Planung und Durchführung der Gewässerunterhaltung

Die Gewässerunterhaltung als öffentlich-rechtliche Verpflichtung hat nicht nur den ordnungsgemäßen und schadlosen Wasserabfluss zu gewährleisten, sondern auch die Funktionen des Gewässers als Teil des Naturhaushaltes zu berücksichtigen. […] Insbesondere der Vollzug des Artenschutzrechts und die Einhaltung der artenschutzrechtlichen Bestimmungen des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) bei der Gewässerunterhaltung stellt auch den Unterhaltungspflichtigen vor eine große Verantwortung“ (NLWKN 2017: 2f).

Am 31.07.2017 ist die Niedersächsische Verordnung über die allgemeine Zulassung von Ausnahmen von artenschutzrechtlichen Verboten bei Unterhaltungsmaßnahmen (NArtAusnVO) außer Kraft getreten (ebd.). Nun sind die Unterhaltungspflichtigen gezwungen sich darüber zu informieren ob besonders oder streng geschützte Arten in den zu pflegenden Gewässerabschnitten vorkommen und die Arbeiten so anzupassen, dass die anzutreffende Art nicht beeinträchtigt wird (ebd.). Dies ist eng mit den zuständigen Behörden ab-zustimmen und der Abwägungsprozess ist ausführlich zu dokumentieren (ebd.).

Zur Arbeitserleichterung wurde am 06.07.2017 vom MU ein Leitfaden bekannt gemacht, der eine Hilfe zur Berücksichtigung artenschutzrechtlicher Belange bei Maßnahmen der Gewässerunterhaltung in Niedersachsen darstellt.

Fazit: Für unsere Arbeit als Unterhaltungspflichtige bedeutet das Außerkrafttreten der NArtAusnVO einen erheblicheren Mehraufwand bei der Planung von Pflegemaßnahmen am Gewässer. Betroffen sind sämtliche Arbeiten von der Pflege der Gehölze und Randstreifen bis hin zur Unterhaltung der Gewässersohle. Zeitgleich ist es aber auch eine Chance den Artenschutz an den Gewässern voranzutreiben. Der vom MU bekanntgemachte Leitfaden zum Artenschutz bei der Gewässerunterhaltung soll dabei helfen die rechtlichen Rahmenbedingungen einzuhalten und Konflikte zu minimieren.

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